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ACTA heißt Zensur!

ANTI-ACTA-DEMO HOF, 11.2.2012

Ein nicht demokratisch legitimierter Ausschuss von nicht offiziell gewählten Bürokraten, Wirtschaftsverbänden und Lobbyisten will das weltweite ACTA-Abkommen durchsetzen. Es handelt sich dabei um ein Vollzugsverfahren, welches die Zensur des Internets ermöglicht. Bereits 22 EU-Staaten haben das Abkommen unterschrieben!

Unter dem Vorwand das Urheberrecht von KünstlerInnen, WissenschaftlerInnen und ForscherInnen zu schützen, sollen Kundendaten von den Providern kontrolliert und gespeichert werden.

Zum Beispiel wäre das „Teilen“ von Musikvideos oder Nachrichtenartikeln bei sozialen Netzwerken (zB. Facebook) oder per Email eine Straftat! Die Regierungen und UnternehmerInnen erhalten damit ein jetzt noch gar nicht einzuschätzendes Machtinstrument, welches die Überwachung der Bevölkerung vereinfacht.

In Wirklichkeit wollen Großkonzerne mit Patentrechten und Urheberschutz nicht die Idee von Individuen, sondern ihre Profite absichern, die sie durch diese einstreichen.

Der ACTA-Entwurf ist so wage formuliert, dass nach Durchsetzung dieses neuen Internetzensurgesetzes auch die Zensur von systemkritischen Blogs und Internetseiten von sozialen Bewegungen möglich wäre.

Wir fordern…

- alle Bestrebungen, Internet-zensurgesetze einzuführen, sofort zu beenden!
- die Abschaffung von Patent-rechten und Urheberschutz für kommerzielle Zwecke!
- freien Zugang zu Wissen, Musik und Kunst für alle!
- soziale und finanzielle Absicherung für alle KünstlerInnen, ForscherInnen und ProgrammierInnen!
- keine Repression und Zensur von fortschrittlichen Internetseiten und Informationsquellen!
- den politischen Kampf gegen die Ursachen von Rassismus, Sexismus und Kinderpornographie im Internet und in der Realität!
- die Abschaffung von Polizei- und Überwachungsstaat!
- Überwindung von sozialer Ungerechtigkeit, Armut, und Kapitalismus!
- eine freie, selbstbestimmte und solidarische Gesellschaft!

>> Flyer Download

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>> PRESSEBERICHT der Frankenpost, 13.2.2012

Voll Psycho – Kapitalismus macht krank

Depression, Angststörung, Schizophrenie – Über 8 Millionen Deutsche leiden an Behandlungsbedürftigen psychischen Krankheit oder Störungen, zudem sind sie der vierthäufigste Grund für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Psychosen werden durch die gesellschaftlichen Verhältnisse und soziale Konflikte ausgelöst. Sie sind also nicht die Symptome einer Gesellschaft voller Kranker, sondern Anzeichen für eine Gesellschaft die krank macht.

Allein in Deutschland haben sich 2009 fast 10.000 Menschen das Leben genommen. Mehr als eine Millionen Deutsche sind abhängig von Beruhigungsmitteln, Mehrere Millionen von Alkohol. Immer mehr Arbeits- und Perspektivlose Jugendliche greifen zur Flasche und harten Drogen, um der Realität zu entfliehen.

Die meisten Psychologen und Psychiater lösen keine Probleme, sie verdrängen sie durch Medikation und therapeutische Anpassung an die wahnsinnige Realität. Aber bei vielen sind grundlegende Probleme Frust und Ausweglosigkeit, die aus einem widersprüchlichen Wirtschafts-system resultieren, das ohne Arbeitslosigkeit und Armut nicht funktioniert. Man wundert sich über Amoklaufende Schüler, die in ihren Klassen gemobbt werden und unter ständigem Leistungsdruck stehen. Studenten leiden wegen diesem Stress an Burn-Out.

Psychische Probleme können nur in einer Gesellschaft ohne Leistungsdruck und ständige Existenzängste gelöst werden. Der Mensch kann sich nur ändern, wenn die Gesellschaft, in der er lebt eine andere ist. Gesund kann der Mensch nur in einer gesunden Umgebung sein.

Wenn wir Menschlichkeit wollen, müssen wir
menschliche Verhältnisse schaffen.
“ – Bertolt Brecht

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Selbstverständnis von [’solid] Hof

Die Umwelt geht zugrunde, die Weltwirtschaft befindet sich in einer Dauerkrise, Depression und Suizidrate steigen weiter an. Etwas ist faul an diesem Leben. Während eine Minderheit von Wenigen Hunderten die wirtschaftliche Macht in ihren Händen konzentriert, leiden fast 3 Milliarden Menschen an Unterernährung und verfügen nicht über ausreichend medizinische Versorgung. An Börsen spekulieren Großaktionäre über die Leben von Millionenen von Menschen, die am Rande der Existenzgrundlage um ihre Jobs fürchten müssen. Über 30 Milliarden Euro investiert der Staat jährlich für Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr, die laut Grundgesetz nur eine „Verteidigungsarmee“ ist.

Während umweltverschmutzende Konzerne und die Waffenindustrie subventioniert werden, lernen Schüler nach veralteten Lehrplänen in maroden Schulgebäuden und Studenten werden für ihre Ausbildung zusätzlich noch Bildungsgebühren auferlegt. Während man alles Erdenkliche tut um gegen sogenannte „Linksextremisten“ vorzugehen, werden Faschisten durch V-Leute staatlich gefördert. Jeden Tag gibt es mindestens drei rassistische Übergriffe und Gewalttaten gegen Andersdenkende und Migranten, über 200 Menschen wurden seit den 80er Jahren auf diese Weise von Nazis kaltblütig ermordet.

Wir sehen nicht ein, diesen Zustand länger zu dulden. Wir sagen Nein zu den Widersprüchlichkeiten eines Systems, das ohne Arbeitslosigkeit, Armut und Diskriminierung von Minderheiten nicht existieren kann. Wir sagen Nein zur Befürwortung von Kriegseinsätzen anstelle friedlicher Konfliktlösung. Wir sagen Nein zu rechter Gewalt, staatlicher Repression und Hasspropaganda. Wir sagen Nein zu Studiengebühren, überfüllten Klassen und Lehrermangel.

Wir fordern eine Welt, die frei von Ausbeutung, Unterdrückung und Gewalt ist. Wir fordern Sozialismus. Sozialismus heißt, dass planmäßig nach den Bedürfnissen der Menschen produziert wird, unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung. Sozialismus hat es noch niemals, nirgendwo zu irgendeiner Zeit gegeben. In der DDR und Sowjetunion gab es keinen Sozialismus. Dort herrschte eine abgehobene stalinistische Bürokratie, in der privilegierte Funktionäre ihre Ämter für deren eigenen Vorteil missbrauchten.

Wir wollen Sozialismus, in dem die Personen mit Leitungsfunktionen jederzeit ab- und neuwählbar sind. Eine solche Gesellschaft kann nur international etabliert werden, da der Kapitalismus nur global abgeschafft werden kann.